Politik

[fuerchtegott krause]

Schärfer an die Kandare ? Vorleistung ?

bevor wir hier Diskutieren , müsstest Du das mal etwas im Detail beschreiben. Was genau verstehst oder erwartest Du da ?

Im Groben und Ganzen müssen die Volksvertreter einfach mehr geprüft werden, bevor sie ins Amt kommen. Es kann nicht sein, dass das halbe Kabinett wegen Dreck am Stecken die Legislaturperioden nicht überleben. Das kann ja in keinem Sinne sein, egal ob Regierung oder Opposition. Und schon gar nicht für den Bürger. Ministerwechsel bedeuten meist eine Verzögerung von Reformen oder Gesetzen, und meist auch jede Menge Geld. Im Falle Guttenberg konnte z.B. de Maiziere gar nix mit dem Pfusch und Mumpitz seines Vorgängers anfangen. (wobei man hier sagen muss: durch den Ministerwechsel wurde das Amt in letzter Minute noch gerettet. Ich möcht mir nicht vorstellen, der Guttenberg hätte irgendwann mal sogar seinen Reform-Murks durchs Parlament gebracht...)

Studienabschlüsse und steuerliche Belange müssen gründlich durchleuchtet sein, bevor Personen in Parlamente ziehen oder Ministerämter bekleiden. Die Nebeneinkommen müssen vollständig transparent sein. Desweiteren eine eidesstattliche Angabe der Abgeordneten, dass in o.g. Punkten alles paloma ist. Dann muss man später auch nicht mehr über sechsstellige Pensionsansprüche reden, die gibts dann halt einfach nicht mehr für aufgeflogene Gaukler.

Auch sollten Abgängen a la Röttgen Riegel vorgeschoben werden. Ministern im Amt sollten Kandidaturen um andere Posten untersagt werden. Hier sollte ein Bekenntnis zum Amt auf Laufzeit der Legislaturperiode eingefordert werden.

[FANAdeLdF]

A propos Abgänge :

[sir hilary]

Krause, keiner will den gläsernen Bürger, auch der Politiker ist in erster Linie Bürger. für ihn/sie müssen die gleichen Pflichten ABER auch Rechte gelten. Sonst wirst Du keinen mehr finden der das machen möchte..

Einzig Dein Punkt zu den Nebeneinkünften ,da bin ich bei Dir !

Du kannst nie vorhersehen was alles so passieren kann, Regierungen scheitern, Ministerpräsidenten werden krank usw. Die Amtsverpflichtung auf Legislaturzeit wäre Mumpitz hoch drei. Und würde vielleicht genau die richtige person für das vakante Amt von selbigen fern halten...



zum Papst :

Ich denke er hat für sich die richtige Entscheidung getroffen, die ich respektiere. Genauso wie es für Johannes Paul II richtig war den anderen weg zu gehen. Das muss jeder für sich selbst entscheiden.

Natürlich gibt es jetzt viele spannende Fragen zu klären, aber es wird so sein, das man von Benedikt wohl später nicht mehr viel hören wird, aus Rücksicht auf den neuen Papst

[fuerchtegott krause]

Krause, keiner will den gläsernen Bürger, auch der Politiker ist in erster Linie Bürger. für ihn/sie müssen die gleichen Pflichten ABER auch Rechte gelten. Sonst wirst Du keinen mehr finden der das machen möchte..

Sorry, aber das ist doch Käse. Kein normaler Bürger bekommt staatliche Immunität. Kein normaler Bürger hat schon nach vier Jahren Pensionsansprüche. Nach zwei Legislaturperioden haben die Abgeordneten doch ausgesorgt. Parlamentarier sind insofern schon mal keine normalen Bürger mehr. Solange sie fest im Sattel sitzen, hat sich bisher noch niemand über die üppigen Spesenzulagen oder das Dienstfahrzeug beschwert - alles von unsern Steuergeldern. Geht's ihnen ans Leder, sind sie dann wieder ganz normale Bürger...
Letztendlich sind es unsere Angestellten - wer mehr Rechte hat, muss sich auch mehr Pflichten gefallen lassen. Da hab ich dann auch kein Problem mehr, die Diäten dafür zu erhöhen. Und wenn man dafür keine Karrieristen a la Guttenberg mehr in den Parlamenten und Kabinetten findet, ist das auch sehr sehr gut fürs politische System.
Einerseits wollen grad die Konservativen den normalen Bürger immer mehr durchleuchten, aber sich selbst nicht in die Karten schauen lassen. Ganz großes Tennis, dass du da verteidigst.

Nochmals: so ein Quatsch wie bei Röttgen, Guttenberg oder Schavan darf nicht mehr passieren. Insgesamt ist das Kabinett Merkel II das totale Desaster: auf insgesamt 9 von 17 Kabinettsposten gabs Wechsel, mehr als der Hälfte. Ist das kontinuierliche Politik? Ein Dilettantenhaufen ist das, den man sich da bieten lassen muss. Aber da ist es auch verständlich, wenn die Union ihre Pfuscher schützen will, indem man sich gegen die Transparenz wehrt wie der Teufel gegens Weihwasser.

[sir hilary]

Wenn man Politiker nicht so gut bezahlen würde -meiner Meinung nach nicht mal besonders gut.

Wer würde das noch machen wollen ? meist 6-7 Tage die Woche 14- 16 Stunden ? Nein, Politiker müssen finanziell gut versorgt sein um sich dem ganzen aus zu setzen. Und Du darfst nicht vergessen das die prominenten Politiker oft Jahrzehnte arbeiten ,auch noch über dem 67 Lebensjahr.

Es dürfen keine Abhängigkeiten entstehen, darum bin ich auch für die Öffnung der Nebeneinkünfte . Aber die Politiker schlechter bezahlen , ne das kann kaum die Lösung sein.

Ich kann nur für mich sprechen, aber da ich ja auch Mitglied einer sogenannten konservativen Partei bin : Ich möchte weder den gläsernen Bürger noch den bevormundeten und mit immer neuen verboten drangsalierten - ohnehin die viel größere gefahr bei dem Europäischen Reguleirungs und gesundheitswahn !!!

Wo ich Dir aber ehrlicherweise Recht geben muss ,das teilweise Dilettantische Gemurkse von Rösler und Schröder, die beide mit Ihren Ämtern überfordert sind.

Aber ich wollte jetzt keine Sachdiskussion anfangen ,obwohl ich zurzeit auch Wut in mir trage ,seit ich das von Amazon weiß -die sich kürzlich mit großem Medienrummel auch in unserer Ecke bei Koblenz breit gemacht haben.

in den nächsten 4 Wochen habe ich ein paar mal die Gelegenheit verantwortliche Politiker meiner Partei dazu zur Rede zu stellen. Denn so etwas muss sofort und mit allen mitteln gestoppt werden !

Aber um zum Thema zurück zu kommen : Die von Dir angedachte Regelung der zeitlichen Verpflichtung auf das jeweilige Amt, wäre schädlich für die Demokratie und würde gute Lösungen dann ggf. im Keim ersticken.

Diese Flexibilität muss schon sein in der Politik.

Wenn jemand wie z.b. Hannelore kraft aber eindeutig sagt ,das Sie die nächsten 5 Jahre auf alle Fälle MP in NRW bleibt, bislang habe ich keinen Grund an dem Wort zu zweifeln, nötigt mir das Respekt ab.

[fuerchtegott krause]

Aber um zum Thema zurück zu kommen : Die von Dir angedachte Regelung der zeitlichen Verpflichtung auf das jeweilige Amt, wäre schädlich für die Demokratie und würde gute Lösungen dann ggf. im Keim ersticken.

Diese Flexibilität muss schon sein in der Politik.

Ich wüßte nicht, was daran demokratieschädlich wäre. Erstens würden sich die Minister nicht auf Lebenszeit verpflichten, sondern auf vier Jahre fix. Wie läuft denn das mit dem Minister werden? Einen ganzen Wahlkampf lang zieht eine Partei mit ihrem Kanzlerkandidaten und einem Schattenkabinett durchs Land und jeder davon ist offensichtlich der Beste für den Posten. Die Namen sind schon lange vorher bekannt, wenn sie dann später vom Kanzler/der Kanzlerin berufen werden. Und nach ein, zwei Jahren Gewurstel ist plötzlich jemand anderes ganz besser. Oha. Der wechselt als erstes die Staatssekretäre aus, Postengeschacher auf den unteren Ebenen. Neue Briefköpfe fürs ganze Ministerium. Einarbeitungszeit, während der schon begonnene Arbeiten ruhen, die u.U. dann sogar gecancelt werden. Ich lehn mich wahrscheinlich nicht arg aus dem Fenster, wenn so ein Ministerwechsel je nach Ressort mehrere Millionen Euros kostet. Und Rücktritte aus Gründen von privaten Verfehlungen gehen halt gar nicht, ebenso parteipolitisches Postengeschacher wie bei Röttgen und Rösler während der Legislaturperiode.

[sir hilary]

bei Röttgen und Rösler stimme ich Dir ausdrücklich zu ! Der eine war zu feige eindeutig A oder B zu sagen ,der andere hat aus Partei Strategie ein Amt übernommen dem Er nicht gewachsen ist.

Es gibt aber auch positive Ausnahmen : Schäuble hat seinen SPD Staatssekretär behalten, aufgrund seiner fachlichen Kompetenz. Sowas geht auch, und in dem Punkt kommen wir da schon ein Stück zusammen, mir wäre es auch sehr recht würde man nach diesem Beispiel in Zukunft öfter verfahren, natürlich muss auch ein Vertrauensverhältnis da sein , wenn es um Mitglieder verschiedener Parteien geht.

In obigen Beispiel ist dies wohl kein Problem, die faire Handlungsweise Schäubles dankt der Staatssekretär Ihm mit guter und loyaler Arbeit.

Die gute Arbeit sollte immer an erster Stelle stehen.

Eine gesetzliche Regelung aber lehne ich ab, denn es gibt so viele Unwägbarkeiten , das wäre einfach nur hinderlich....

[fuerchtegott krause]

Eine gesetzliche Regelung aber lehne ich ab, denn es gibt so viele Unwägbarkeiten , das wäre einfach nur hinderlich....

Wenn man die "Unwägbarkeiten" schon im Vornherein ausschliessen kann, gäbe es nicht mehr "so viele". Parteien und Regierungsführer wären dadurch gezwungen, endlich qualifizierte Fachleute auf die Posten zu setzen und nicht schleimige Karrieristen oder Proporz-Kandidaten, weil sich irgendein Landesverband auch gerne im Kabinett vertreten sähe.
Wenn jemand aus gesundheitlichen Gründen ausscheidet, kann das immer mal passieren. Dass ein Minister Verantwortung übernehmen muss, weil in seinem Ministerium gepfuscht wurde - den Abgang kann ich auch noch tolerieren. Aber sicher nicht das Stühlerücken, wenn einem nach 1-2 Jahren Ministerposten einfällt, dass er vielleicht ja auch Spitzenkandidat bei einer Landtagswahl werden könnte. Oder weil der neue Vizekanzler auf ein angeseheneres Ministerpöstchen als dem Gesundheits-Ressort gesetzt werden muss. Erst erzählt man uns, dass der 36jährige Rösler, der nie richtig als Arzt gearbeitet hat, Fachmann für Gesundheit wäre, dann ist er zwei Jahre später der perfekte Wirtschaftsminister. Hallo? Letzte Frage: wer hat ihn denn überhaupt dazu berufen?

[sir hilary]

Als Wirtschaftsminister ?

Offiziell : Der Bundespräsident auf einen Vorschlag der Bundeskanzlerin -so weit das Protokoll .

Faktisch geschah dies ja nur auf Drängen der FDP die sich daraus Rückenwind erhoffte , mit dem Ergebnis des ganzen ist dann wohl keiner zufrieden,-)

Aber unserer Repräsentative Demokratie funktioniert nun mal so ,das aus den Landesverbänden die Kandidaten für die Land und Bundestage kommen , aus denen sich wiederum irgendwann die Kabinette zusammen setzen , von den Ausnahmen der Quereinsteiger mal abgesehen.

Diese Politiker wurden ja von der Basis auch demokratisch gewählt. Selbstverständlich kommt nicht immer der bessere nach oben , sondern oft auch wer sich am besten verkaufen kann.

Aber auch das ist Demokratie.

[fuerchtegott krause]

Diese Politiker wurden ja von der Basis auch demokratisch gewählt. Selbstverständlich kommt nicht immer der bessere nach oben , sondern oft auch wer sich am besten verkaufen kann...

... oder der sich auf die besten Listenplätze mauschelt und sozusagen durch die Hintertür einzieht.

Naja, egal wie mans nun regelt, es muss IMO mehr Verpflichtung für die Parlamentarier und Minister kommen. Sonst geht der Imageverlust unserer Volksvertreter immer weiter und das Vertrauen in unsere Demokratie schwindet vollends in den Keller. Ein bissle Klickibunti im Internet und dahergeheuchelte Selbstverpflichtung wird dafür nicht reichen.

Apropos "Imageverlust unserer Volksvertreter": tiefer gehts ja echt nicht mehr, oder?
http://www.handelsblatt.com/politik/deu ... 00476.html
Wenn man solche Parteifreunde hat, braucht man keine Feinde mehr... und bei dem verbitte ich mir echt, den als Opfer einer Medienkampagne hinzustellen.

[sir hilary]

Neeee- bei dem sind gehen wir echt mal Da Core !

Denn hab ich schon zu seinen Zeiten als MP von BAWÜ für einen Hornochsen gehalten, habe das gegenüber unserem Landtagsabgeordneten auch mal genau in der Wortwahl gesagt, worauf dieser Ihn verteidigte. Seit dem hat er allerdings nie mehr von Mappus angefangen

Solche Politiker können einem die Politik schon verleiden, und da muss man sich als Basisfuzi wie ich einer bin, auch stark motivieren um weiter zu machen.

Noch mehr regen mich aber im Moment die Affären um Amazon auf, wohl wissen das dies nur ein Beispiel für viele sein wird, wo Arbeiter ausgebeutet werden und -was am schlimmsten ist, auch noch in ihren privaten Freiheitsrechten eingeschränkt werden.

Ich freue mich auch über Wohlstand, günstige preise und ein wirtschaftlich starkes Deutschland -aber nicht zu diesem Preis !
Ich erwarte wieder mehr Moral und Anstand von den Verantwortlichen Unternehmensführungen , und die Verantwortung der Politik diese durch zu setzen !

[sir hilary]

habemus papam

Ich wünsche Papst Franziskus I viel Kraft & Gottes Segen !

Mein erster Eindruck : Ein sehr warmherziger , natürlicher und bodenständiger Mann .....

Ich fand Ihn sofort sympathisch .

[fuerchtegott krause]

Naja, der Gutste ist 76, eine lange Amtsperiode wird er wahrscheinlich auch nicht haben. Dass er sich der Probleme und Wünsche der deutschen katholischen Kirche annimmt, bezweifle ich jetzt auch mal. Ökumene, Kinderfickereien, Verhütung, homosexuelle Gläubige... das wird ihn wohl alles nicht interessieren. Das hätte schon der Ratz angehen müssen, aber der wollte lieber wieder ein paar Erzkatholiken mit zweifelhaften Ansichten ins Boot holen - seine Definition von "Ökumene".
Bleibt übrig zu hoffen, dass er im Kurien-Stadl ein bissle aufräumt. Der Vatikan kann mal einen ordentlichen Tritt ans Schienbein verkraften.

[San Antonio]

Hy!

Ich find's ehrlich schade, dass der schon 76 ist.
Zum einen bricht er mit einer langjährigen Tradition und gibt sich keine Zahl hinter dem Namen, sondern heißt einfach nur Franziskus, und zum anderen war doch wohl seine Aktion mit der Busfahrt statt ins Papamobil zu steigen, nun wahrlich ein Anwärter für die "Coole Wutz des Monats" ^^.
Er zehn Jahre jünger... Gut, könnte möglich sein, dass er dann irgendwann den Weg vieler seiner unbeliebten Vorgänger gegangen worden wäre, aber hm, ich finde, der Mann bringt (hätte bringen können) durchaus mal etwas Wind in die altehrwürdigen Hallen, wie es scheint ^^.

Gut findend,
Andreas

[FANAdeLdF]

Hy!
Zum einen bricht er mit einer langjährigen Tradition und gibt sich keine Zahl hinter dem Namen, sondern heißt einfach nur Franziskus

Er nennt sich "einfach nur" Franziskus, weil's vorher noch keinen solchen gab.

Der erste Pius, der erste Benedikt und der erste Johannes hatten auch keine Zahl hintendran. Das hatte aber weniger mit umilità zu tun.

[sir hilary]

Das Er schon 76 ist -dafür kann Er ja nix,-))

Ich denke das man von Papst Fraziskus noch einige Überraschungen erwarten kann, man sollte aber nun auch nicht, wie damals bei Obama ,erwarten das Er das Rad neu erfindet. Aber es werden sich noch so manche umschauen.

Franziskus gilt ja als sehr Konservativ , dennoch hat er sich in seiner Heimat mal dafür eingesetzt das ein Homosexuelles Paar ein Kind adoptieren durfte , obgleich er gegen Homoehe ist.
Das zeigt das man Franzikus wohl nicht so leicht in eine Schublade stecken kann.

Mal gespannt was da noch kommt.

Aber mal was zu den Deutschen : Die meisten Katholiken leben außerhalb Deutschlands, und nicht alle sehen jedes Thema so wie hier zu Lande. Daher sollte man auch nicht glauben das sich alles nach Deutschen Befindlichkeiten richten muss...

Franziskus, Ein Mann der Hoffnung macht...

[fuerchtegott krause]

Aber mal was zu den Deutschen : Die meisten Katholiken leben außerhalb Deutschlands, und nicht alle sehen jedes Thema so wie hier zu Lande. Daher sollte man auch nicht glauben das sich alles nach Deutschen Befindlichkeiten richten muss...

Zeig mir einen Staat, in dem Kinderfickerei als "deutsche Befindlichkeit" angesehen wird. Vielleicht im Vatikan. Diese Probleme hat im großen Maße z.b. auch die katholische Kirche in den USA. Und es ist anzunehmen, dass es weltweit so ist. Ratzinger hat sich dafür im Namen der Kirche zwar entschuldigt, aber von einem deutschen Papst hätte ich nun doch mehr erwartet, dass er seiner "Heimat-Kurie" gepfefferter auf die Finger klopft und Konsequenzen zieht. Dort wird das Thema immer noch vertuscht und verharmlost, die Beschuldigten werden als Kampagnenopfer dargestellt.

In Afrika verrecken die Leute immer noch millionenweise am HI-Virus, weil die katholische Kirche einen wirksamen Schutz untersagt.

Die Pius-Bruderschaft ist auch kein deutscher Haufen, sondern international.

Rein das Thema katholisch-evangelische Ökumene ist ein - ich nenns mal "regionales" - Problem.

Ratzinger war insg. acht Jahre Papst. Die o.g. Probleme gab es auch schon vor seiner Amtszeit. Und eigentlich hat er sich kaum eines der Probleme angenommen. Man kann ihm zu gute halten, dass er die Verständigung unter den Religionen gesucht hat - mit den Orthodoxen, mit den Juden und dem Islam. Aber der Lebenswirklichkeit der Katholiken hat er sich nicht gestellt.

Bleibt zu hoffen, dass der Franziskus sein "konservativ" auf die Lehre Christi bezieht und damit vor allem dem Gesindel der Kurie ordentlich die Leviten liesst.

[FANAdeLdF]

Ich bin weniger als überrascht und auch kein Stück weit betroffen.

So, jetzt kann die Diskussion hier losgehen, sofern irgendjemand noch Böcke darauf hat. Im Vorfeld gab’s ja rein gar nüscht. Muss wohl am tollen Wetter der letzten Wochen gelegen haben.

[BrautmitVollbart]

Ich kotze echt im Dreieck, ich HASSE die deutschen Wähler... und die Nichtwähler genauso Wie lange muss ich mir die Hackfr***e von der blöden Merkel noch anschauen? >.<

Nennt mich naiv, aber ich habe wirklich einen Hoffnungsschimmer gehabt, dass Steinbrück gewählt wird und dann auchnoch sein Mindestlohnversprechen durchsetzt... Dann wären alle Zeitarbeitsfirmen insolvent gewesen

[FANAdeLdF]

Und tschüss !